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Genehmigungsverfahren: Digitalisierung eingeläutet

Januar 2024

Mit der Verabschiedung und Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) hat die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung öffentlicher Verwaltungsprozesse geleistet. Das PlanSiG erlaubt es öffentlichen Vorhabenträgern seit wenigen Jahren, die öffentliche Bekanntmachung von Infrastrukturvorhaben sowie die öffentliche Auslage der Genehmigungsunterlagen durch entsprechende Veröffentlichungen im Internet zu ersetzen.  

Geboren aus der Not der Corona-Pandemie hat sich die Möglichkeit der weitgehend digitalisierten Öffentlichkeitsbeteiligung schnell als Chance entpuppt, den Planfeststellungsprozess gleichzeitig schneller, klimafreundlicher und dabei für Öffentlichkeit und Vorhabenträger gleichermaßen komfortabler zu gestalten.

Öffentliche Beteiligung in der Zukunft angekommen 

Wo bis vor wenigen Jahren noch kistenweise Papier in jedes zuständige Rathaus transportiert werden musste, können nun die Informationen zum Planungs- und Genehmigungsprozess bequem auf die Server der zuständigen Behörden hochgeladen und von dort von allen Interessierten abgerufen werden. Um auch Menschen ohne Internetanschluss die Möglichkeit zu geben, am Beteiligungsprozess zu partizipieren, werden weiterhin einzelne Exemplare der Unterlagen an ausgewählten Orten ausgelegt. Die Infrastruktur der Zukunft verdient auch einen zukunftsfähigen Verwaltungsprozess; diese Entwicklung ist nun angestoßen.

 

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